FAQ – Frequently Asked Questions

Habe ich als Grundeigentümer bei einer Enteignung Anspruch auf eine Entschädigung?

Als Enteignung bezeichnet man grundsätzlich den Entzug von Eigentum durch den Staat. Zu einer Enteignung von Grundeigentümern kann es dann kommen bzw. sogar notwendig werden, wenn z.B. Strassen oder Eisenbahnlinien (Infrastruktur) gebaut werden müssen, welche auf ihrem Grundstück zu liegen kommen.

In der Rechtswissenschaft wird im Zusammenhang mit einer Enteignung zwischen formeller und materieller Enteignung unterschieden.

Bei einer formellen Enteignung werden einem Grundeigentümer Eigentumsrechte entzogen und auf einen anderen übertragen. Zum Beispiel, wenn der Staat eine kleine Fläche eines privaten Grundstücks für die Verbreiterung einer Strasse enteignet.

Eine materielle Enteignung liegt hingegen vor, wenn der Betroffene zwar Grundeigentümer bleibt, jedoch seine Nutzungs- und Verfügungsrechte am Grundstück bzw. an der Sache so stark eingeschränkt werden, dass die Auswirkungen faktisch einem Eigentumsentzug gleichkommen. Dies kann z.B. dann der Fall sein, wenn ein Gebäude unter Denkmalschutz gestellt wird und der Grundeigentümer folglich keine baulichen Veränderungen mehr vornehmen darf.

Das Eigentum ist gemäss Art. 26 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (BV) ein verfassungsmässig garantiertes Recht, weshalb ein Grundeigentümer nur unter gewissen Voraussetzungen enteignet werden darf. Gemäss Art. 36 BV bedarf die Einschränkung eines solchen Grundrechts, wie vorliegend die Enteignung eines Grundeigentümers, einer genügenden gesetzlichen Grundlage. Zudem muss die Enteignung durch ein öffentliches Interesse gerechtfertigt sowie verhältnismässig sein.

Gemäss dem bundesrechtlichen (vgl. Bundesgesetz über die Enteignung, EntG) sowie den kantonalen Enteignungsgesetzen (vgl. z.B. für den Kanton St.Gallen Enteignungsgesetz, EntG SG) sind sowohl der Bund als auch die Kantone und Gemeinden zur Einleitung eines Enteignungsverfahrens berechtigt.

Gemäss Art. 26 Abs. 2 BV werden Enteignungen und Eigentumsbeschränkungen, die einer Enteignung gleichkommen, voll entschädigt. Sofern es sich um eine formelle oder materielle Enteignung im Rechtssinne handelt, wird der betroffene Grundeigentümer in der Regel entschädigt. Die Entschädigung bemisst sich entweder nach dem objektiven Verkehrswert oder dem subjektiven Ertragswert. Wird hingegen der Eingriff in die Eigentumsgarantie als sehr gering qualifiziert, kann in Ausnahmefällen eine Entschädigung entfallen, da keine materielle Enteignung vorliegt.

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