Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen («AGB») sind Vertragsklauseln, die ein Marktteilnehmer für eine Vielzahl von gleichartigen Geschäften (z.B. Verkauf von Produkten, Erbringung von Dienstleistungen) vorformuliert. Sie sind vor allem dort anzutreffen, wo ein Marktteilnehmer mit seinen Kunden schriftlich zahlreiche identische Verträge abschliesst. Damit AGB gültig vereinbart werden, muss der Kunde vor Vertragsschluss die Möglichkeit zu deren Kenntnisnahme haben. Dies geschieht normalerweise durch ausdrücklichen Verweis auf die AGB.

Zum Schutz der schwächeren Vertragspartei hat die Rechtsprechung insbesondere die Ungewöhnlichkeits- und Unklarheitsregel entwickelt, um ungerechte Resultate zu vermeiden. Die Ungewöhnlichkeitsregel verhindert, dass Klauseln der AGB Vertragsbestandteil werden, mit denen die benachteiligte Partei im konkreten Vertrag nicht gerechnet hat und nicht rechnen musste. Die Unklarheitsregel legt wiederum fest, dass unklare Bestimmungen der AGB im Zweifel zu Lasten des Verfassers der AGB auszulegen sind.