FAQ – Frequently Asked Questions

Bauen ohne Baubewilligung: Wie geht es weiter?

Die Errichtung sämtlicher Bauten und Anlagen bedarf grundsätzlich einer Baubewilligung (für den Kanton St.Gallen z.B. in Art. 136 Abs. 1 des Planungs- und Baugesetzes (PBG) festgelegt). Keine Baubewilligung benötigen hingegen die in Art. 136 Abs. 2 PBG genannten Bauten und Anlagen, wie z.B. kleine Anlagen der Garten- und Aussenraumgestaltung wie Brunnen oder Teiche. Dies jedoch nur dann, soweit die baupolizeilichen und übrigen öffentlich-rechtlichen Vorschriften eingehalten sind. Wenn die Behörden (in erster Linie die Gemeinde oder der Kanton) von einer Baute oder Anlage Kenntnis erhalten, welche ohne die vorgängige Einholung bzw. in Abweichung einer Baubewilligung errichtet wurde, muss die Behörde einschreiten und entsprechende Massnahmen treffen.

Unter Berücksichtigung des Verhältnismässigkeitsprinzips gemäss Art. 5 Abs. 2 der Schweizer Bundesverfassung (BV) muss die Behörde, bevor sie eigentliche Massnahmen zur Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands verfügen kann, vorgängig prüfen, ob und wie die widerrechtlich erstellte Baute genehmigt werden kann. Für alle erstellten Bauten und Anlagen, welche ohne bzw. in Abweichung einer Baubewilligung erstellt wurden (formell widerrechtliche Baute), ist grundsätzlich stets ein nachträgliches Baubewilligungsverfahren durchzuführen. Das heisst der Eigentümer wird aufgefordert, ein nachträgliches Baugesuch einzureichen. Im Rahmen dieses sogenannten baurechtlichen Erkenntnisverfahrens wird durch die zuständige Behörde geprüft, ob die widerrechtliche Baute materiell-rechtlich überhaupt bewilligungsfähig ist. Die Erteilung der nachträglichen Baubewilligung erfolgt in der Regel durch die kommunale Baubehörde (welche auch für die Durchführung des «normalen» Baubewilligungsverfahrens zuständig ist). Sowohl den vom nachträglich eingereichten Baugesuch betroffenen Personen als auch dem Baugesuchsteller selbst stehen während des Verfahrens bzw. nach ergangenem Entscheid Rechtsmittel zur Verfügung.

Kann die eigenmächtig errichtete Baute oder Anlage durch die Behörde nicht nachträglich bewilligt werden, muss sie beseitigt werden (Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands). Dabei wird ein Beseitigungsbefehl durch die Verwaltungsbehörde erlassen, innert dessen Frist der Eigentümer die widerrechtliche Baute zu beseitigen hat. Der Betroffene kann gegen diese ergangene Verfügung ein Rechtsmittel einlegen. Kommt der Eigentümer dieser Aufforderung innert der gesetzten Frist nicht nach, kann die Behörde eine Ersatzvornahme, welche dem Eigentümer vorgängig angedroht werden muss, verfügen. Bei der Ersatzvornahme lässt die Behörde die Baute auf Kosten des Eigentümers entfernen.

Zusätzlich muss beim Bauen ohne Baubewilligung auch mit strafrechtlichen Sanktionen (z.B. Busse gemäss Art. 162 PBG) gerechnet werden. Dies unabhängig davon, ob das eingereichte Baugesuch nachträglich bewilligt wurde oder nicht.

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